#parteiweise: Bündnis Grundeinkommen

Charlotte Neumann stellt euch anlässlich der Landtagswahlen am 6. Juni 2021 in Sachsen-Anhalt die Partei Bündnis Grundeinkommen vor.

 

 

 

 

 

Bündnis Grundeinkommen

 

Die Ein-Themen-Partei, die sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) einsetzt.

Gründung: 25. September 2016

Ziel: die Einführung einer Grundeinkommens mit Hilfe einer Ein-Themen-Partei voranzubringen

Bundesvorsitzender*: Martin Sonnabend

Landesverbände: 16

Besonderheit: Ein-Themen-Partei

Leitbild: “Erfolgreiche Visionen geben einen Kontext, geben ein Ziel und etablieren eine Bedeutung. Sie inspirieren Menschen, sich zu mobilisieren, sich zu engagieren, sich in dieselbe Richtung zu bewegen. Jede gute Führungskraft versteht, dass erfolgreiche Visionen nicht einer Masse aufgezwungen werden können. Vielmehr müssen sie dazu dienen, Menschen durch Überzeugung und Inspiration zu bewegen.” – Martin Luther King (Grundeinkommensbefürworter)

Wie der Name der Partei schon sagt, setzt sie sich für die Einführung eines Grundeinkommens ein. Die Partei definiert dieses wie folgt: „Das Grundeinkommen soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Es ist ein Einkommen, welches jedem Mitglied bedingungslos gewährt werden soll.“ Das besondere an der Partei ist, dass sie sich ausschließlich auf das eine Thema konzentrieren: das Grundeinkommen. Dadurch wird der Wählerwille eindeutig erkennbar. Die BGE trete so lange als Ein-Themen-Partei zu Wahlen an, bis die etablierten Parteien das Bedingungslose Grundeinkommen ins Parlament bringen.

Vor allem die aktuelle Situation dürfte der Partei viele neue Anhänger bringen. Durch die Corona-Krise bangen viele Menschen um ihre Existenz. Vor allem Soloselbstständige, Künstler und Freiberufler befürchten – laut BGE – nur unzureichend oder gar nicht von den angekündigten finanziellen Hilfsmaßnahmen der Regierung zu profitieren. Ein festes Grundeinkommen hört sich da nicht verkehrt an. Dieses soll nämlich jedem einzelnen Menschen anstelle von Haushalten gezahlt werden. Außerdem soll es jedem Menschen unabhängig von sonstigem Einkommen zustehen.

2016 ist das Gründungsjahr der Ein-Themen-Partei. Schon im darauffolgenden Jahr konnten sie ihr Ziel für 2017 umsetzten: Das Grundeinkommen direkt wählbar zu machen, das Grundeinkommen bundesweit auf jeden Stimmzettel zur Bundestagswahl zu bringen und die Teilnahme bei der Wahl zu nutzen, um Werbung für das Thema zu machen. Desweitern gründeten sie 16 Landesverbände und nahmen an vier Wahlen teil. Bei der Bundestagswahl sowie Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, dem Saarland und Hessen stimmten über 100.000 Menschen für die Partei. An der Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt nimmt die Partei nicht teil. Weitere erreichte Ziele listet die BGE stolz auf ihrer Webseite auf.

Das Leitbild der Partei wurde 2018 vom Bundesparteitag in Kassel beschlossen, welches von niemand geringerem als Martin Luther King stammt: „Erfolgreiche Visionen geben einen Kontext, geben ein Ziel und etablieren eine Bedeutung. Sie inspirieren Menschen, sich zu mobilisieren, sich zu engagieren, sich in dieselbe Richtung zu bewegen. Jede gute Führungskraft versteht, dass erfolgreiche Visionen nicht einer Masse aufgezwungen werden können. Vielmehr müssen sie dazu dienen, Menschen durch Überzeugung und Inspiration zu bewegen.”

Hier geht es zu Webseite: https://buendnis-grundeinkommen.de/

*(ein Vorsitzender/ eine Vorsitzende für Sachsen-Anhalt wird nicht genannt)

Martin Sonnabend; Bundesvorsitzender

 

 

Charlotte Neumann