#parteiweise: Basis Demokratische Partei Deutschland
Paula Völker stellt euch anlässlich der Landtagswahlen am 6. Juni 2021 in Sachsen-Anhalt die Basis Demokratische Partei vor.
Basis Demokratische Partei Deutschland
Gründungsjahr: 04.07 2020
Parteivorsitz: Diana Osterhage & Dr. Andreas Baum
Parteivorsitz LSA: Alkje Fontes und Jens Vollmann
Grundaussage aus dem Parteiprogramm:
„Wir, der Schwarm, Die Basis, können es fortan zu unserer Aufgabe machen, dieses ausreifen zu lassen und als Schwarm für unsere Zukunft zu bestimmen und zu leben.“ (dieBasis, Wir haben uns gegründet. – dieBasis – Bundespartei (diebasis-partei.de) , 2020)
„Unsere Arbeit wird von vier Säulen getragen“
Die Partei Basisdemokratische Partei Deutschland vereint Menschen ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung, geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit, mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und oder gewalttätige Bestrebungen jeder Art lehnt die Partei Basisdemokratische Partei Deutschland entschieden ab. (vgl. dieBasis, Über uns – dieBasis – LV Sachsen-Anhalt (diebasis-st.de), 2020)
Der Landesverband Sachsen-Anhalt
Der Landesverband der Partei gibt auf ihrer Internetseite folgende Standpunkte an:
„Basisdemokratie auf allen Ebenen
Alle an einem Thema Interessierten können Vorschläge machen und unmittelbar abstimmen.
Umfassende Aufklärung der Coronapolitik
Der sofortigen Aufhebung aller freiheitsbeschränkenden Maßnahmen bzgl. COVID19 und der Wiederermächtigung der Parlamente muss als Grundlage für notwendige Reformen die Aufklärung der Corona-Politik in geeigneter Form durch unabhängige Experten folgen.
Freie Impfentscheidung
Jeder soll frei und ohne Zwang über Impfungen und jede andere Gesundheitsmaßnahme entscheiden.
Machtbegrenzung in der Politik durch Reduzierung der Ämterhäufung und
Verbot des Lobbyismus
Die Anzahl politischer Ämter sowie die Einflussnahme auf diese durch Interessenvertretungen ist transparent und begrenzt. Unabhängige Ausschüsse kontrollieren dies regelmäßig.
Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre
Wir schützen die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre vor rechtswidrigen staatlichen und lobbyistischen Grundrechtseingriffen.
Informationsfreiheit
Alle Informationen werden ohne Zensur frei zugänglich zur Verfügung gestellt.
Echte Meinungsfreiheit
Jeder Mensch kann seine Meinung frei äußern, ohne gesellschaftliche oder berufliche Repression befürchten zu müssen.
Förderung und Erhalt des regionalen Mittelstandes
Die gezielte Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen als Basis unserer Realwirtschaft und Hauptarbeitgeber sowie deren infrastrukturelle Unterstützung sind wesentlicher Bestandteil unseres Programms.
Gerechte Besteuerung von Unternehmen mit Sitz im Ausland
Die Besteuerung von Gewinnen muss dort erfolgen, wo sie erwirtschaftet wurden. Sie darf nicht vom Sitz des Unternehmens abhängen.
Förderung des regionalen und ökologischen Landbaus
Wir werden die Förderung und die Ausweitung des ökologischen Landbaus im Sinne von Verbraucher- wie auch Umwelt- und Tierschutz forcieren.
Sicherung einer stabilen und bezahlbaren Energieversorgung
Ergebnisoffener energiewirtschaftlicher Diskurs über Grundlagen und Voraussetzungen des Erhalts eines funktionsfähigen Energiesystems im Sinne von Umweltverträglichkeit, Kosten Günstigkeit und Versorgungssicherheit.“
(dieBasis, Über uns – dieBasis – LV Sachsen-Anhalt (diebasis-st.de), 2020)
Paula Völker