#parteiweise: Demokratie in Bewegung

Lucas Geschke stellt euch anlässlich der Landtagswahlen am 6. Juni 2021 in Sachsen-Anhalt die Partei DiB vor.

 

 

 

 

 

Demokratie in Bewegung (DiB)

Gründungsjahr: 2017

Parteivorsitzende: Sigrid Ott & Guido Drehsen

Landesvorsitz (LSA): nicht besetzt, denn die Partei tritt bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nicht an

Ziel: Ein grundlegend neues System von Mitbestimmung & Transparenz in der Politik („Demokratie zum Mitmachen“)

Vom „der Staat das, sind die da oben“, zu einem „der Staat, das sind wir alle zusammen“. Dieses Ziel, hat sich die im April 2017 gegründeten Partei Demokratie in Bewegung (DiB) in ihrem Parteiprogramm gesetzt. Gegründet durch eine Petition, basiert ihre Politik auf den Grundwerten Demokratie, Gerechtigkeit, Weltoffenheit und Zukunftsorientierung. Das Grundsatzprogramm verspricht unter anderem, einen demokratischen Neuanfang, Mitbestimmung und Transparenz in der Politik, die Förderung von Gleichberechtigung in der Gesellschaft, sowie eine Unabhängigkeit von wirtschaftlichen Interessen. Um dies zu gewährleisten müssen alle Mitglieder der Partei einen Ethik-Kodex unterschreiben der sie z.B. dazu verpflichtet, Einkünfte offen zu legen und keine Geldspenden entgegenzunehmen.

Zum vollen Grundsatzprogramm: https://bewegung.jetzt/programm/

Ethik-Kodex von DiB, Grafik: DiB

„Unsere Demokratie braucht Bewegung!“

Die Überzeugung, dass Politik grundlegend anders gemacht werden müsse, ist der wesentliche Antrieb von DiB. „Das 21. Jahrhundert braucht einen demokratischen Neuanfang, {…} um die Kluft zwischen dem geschlossen politischen System und weiten Teilen der Gesellschaft zu schließen“. Die Partei möchte Menschen ermutigen und befähigen solidarisch zu sein, sich für das Gemeinwohl einzusetzen und somit das Bestreben einer gerechteren Gesellschaft zu verwirklichen. Damit dieses Ziel erreicht werden kann, will DiB die zwei Bereiche Mitbestimmung und Transparenz wiederbeleben.

„Mitbestimmung“

Da die anderen Parteien laut DiB ihrer gesetzlichen Aufgabe, nämlich der aktiven Teilnahme von Bürger:innen am politischen Geschehen, nicht ausreichend gerecht werden, lädt die Partei alle Interessierten ein, gemeinsam Antworten und Lösungen zu finden. Mit dem Initiativprinzip wird auch Nichtmitgliedern (Beweger:innen genannt) ermöglicht ihre Ideen und Meinungen mit einzubringen. Die einzige Bedingung der Partei ist jedoch, dass sich diese im Rahmen der vier Grundwerte befinden. „Unsere Vision ist eine echte Gesellschaft der Bürger:innen, in der es vielfältige Möglichkeiten der politischen Teilhabe und Mitbestimmung gibt“.

„Transparenz“

Damit die Gesetzgebung, aber auch die politischen Entscheidungen für alle Menschen transparenter werden, setzt sich die Partei für einen sogenannten „legislativen Fußabdruck“ ein. Dieser Fußabdruck soll den Bürger:innen ermöglichen, im Detail nachzuvollziehen zu können, wie und warum ein Gesetz zustande kommt und wer genau darauf Einfluss genommen hat. Der bereits oben beschriebene Ethik-Kodex soll langfristig zu verpflichtenden Regeln und Gesetzten werden, die für alle Parteien und Fraktionen in Deutschland, als auch im Europäischen Parlament gelten sollen. Damit soll der herrschende Lobbyismus in der Politik massiv eingeschränkt werden.

Grafik: DiB

Links:

https://bewegung.jetzt/bewegung/

https://bewegung.jetzt/wp-content/uploads/2017/09/DiB-Wahlprogramm-2017.pdf

 

Lucas Geschke