#parteiweise: Klimaliste Sachsen-Anhalt

Niklas Fritsch stellt euch anlässlich der Landtagswahlen am 6. Juni in Sachsen-Anhalt die Partei Klimaliste Sachsen-Anhalt vor.

 

 

 

 

 

Klimaliste Sachsen-Anhalt

Gründungsjahr: (20. Februar) 2021

Parteivorsitzende: Antonia Gündel, Jens Eberhard und Karsten Bauer

Ziele: “1,5-Grad-Ziel” – Klimaschutz im Zentrum allen politischen Handelns

Die Klimaliste Sachsen-Anhalt will die Umwelt in den Mittelpunkt der Politik bringen. Mit ihrem “1,5 Grad Ziel” wollen sie in den Landtag, doch bis dahin ist es noch ein langer Weg.

Der Meeresspiegel steigt, Jahr für Jahr wird es wärmer und in den nächsten acht Jahren wird das CO₂-Budget der Welt fast vollständig ausgeschöpft sein. Die Bekämpfung der Klimakatastrophe hat eine hohe und wichtige Priorität für viele Parteien, als auch Wähler, in der kommenden Landtagswahl. Diesen Kampf will die Klimaliste Sachsen-Anhalt aufnehmen und den Schutz der Umwelt ins Zentrum der Politik rücken.

„[…] Wir fordern das zwingend Notwendige zum Schutz einer lebenswerten Zukunft!“ Anna Maria Rätzel, Vorstandsmitglied

Wer ist die Klimaliste?

Die Klimaliste ist eine der jüngsten Parteien, die am 6. Juni 2021 zur Landtagswahl antreten werden. Knapp über 2 Monate alt ist die Fraktion in Sachen-Anhalt. Am 20. Februar haben neun Menschen aus Sachsen-Anhalt die Partei gegründet. Auch die benötigten 300 Unterschriften, um an der Landtagswahl teilnehmen zu können, erreichten sie und stehen damit Anfang Juni offiziell zur Wahl. Durch ihre Teilnahme erhoffen sie sich, Druck auf die etablierten Parteien auszuüben, um sich konkreter bei Fragen bezüglich des Klimaschutzes positionieren zu müssen. Sollte es sogar dazu kommen, dass die Klimaliste im Landtag vertreten wird, wollen sie, dass für die Umwelt nicht nur Kompromisse gemacht werden, sondern aktiv auf politischer Ebene gehandelt wird.

Für was steht die Klimaliste?

„Mit 1,5-Grad-Ziel in den Landtag”; heißt das Motto der jungen Partei. Sie wollen sich dafür stark machen, dass auch Sachsen-Anhalt seinen Teil zur Einhaltung des Pariser Abkommens und dem beinhaltenden 1,5-Grad-Ziel tut. Sachsen-Anhalt soll das erste klimaneutrale Bundesland werden und ein Vorbild für die restliche Republik. Um das zu erreichen, soll der Klimanotstand ausgerufen werden. Das würde unter anderem einen Stopp aller klimaschädlichen Subventionen für umweltschädliche Energieträger (z. Bsp. Braunkohle) bedeuten. Auch die Landwirtschaft soll umweltfreundlicher gestaltet werden, Massentierhaltung und großflächigen Monokulturen sollen abgeschafft werden. Genossenschaften in den Bereichen Energieerzeugung, Wohnen und Produktion sollen, im Sinne einer nachhaltigen Wirtschaft, staatlich gefördert werden. Dazu verfolgen sie auch außerhalb des Klimaschutzes politische Ziele: Die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens und der Vermögenssteuer. Die politische Teilnahme und Meinungsvielfalt der Gesellschaft sollen gefördert werden. Das soll mit möglichen Volksabstimmungen und durch Einführung einer Ersatzstimme bei Landtagswahlen gelingen. Die Ersatzstimme ist eine Art Backup-Stimme. Sie greift, wenn die ursprünglich gewählte Partei an der 5 %-Hürde scheitert. In dem Fall geht die Stimme an die Partei, der man seine Ersatzstimme gegeben hat. Dadurch wären mehr Stimmen im Landtag vertreten, aber vor allem kleine Parteien könnten davon profitieren. Wähler wären eher geneigt einer kleineren Partei ihre Stimme zu geben, da sie dank der Ersatzstimme nicht Gefahr laufen, dass ihre Wahl am Ende verfällt.

Doch die größte Aufgabe für die Partei wird nicht der Klimaschutz sein, sondern die Festigung in der Politik Sachsen-Anhalts. Vorstandsmitglied Jens Eberhard schätzt die Chancen der Partei die 5 %-Hürde zur überwinden als gering ein. Studien zeigen, dass uns langsam die Zeit beim Klimaschutz davonrennt. Die kommenden Landtags- und Bundestagswahlen könnten die letzten Chancen sein für eine umweltrettende Politik, bevor es dafür zu spät ist. Zwar will die Klimaliste Sachsen-Anhalt alles Mögliche für die Umwelt tun, jedoch wird es schwer für die Fraktion das dann auch in die Wirklichkeit umzusetzen. Ihr primäres Ziel ist aber nicht der Landtag, sondern die gefestigten Parteien zu zwingen sich mehr mit der Klimafrage auseinander zu setzen. Das stellt potentielle Wähler vor ein Dilemma: Unterstützen sie die kleine Partei, mit der Gefahr, dass diese Stimmen einer anderen umweltorientierten Partei, wie den Grünen, fehlen und wichtige Prozente im Landtag kosten könnten? Zwar wären die Ansätze der Grünen nicht so radikal, wie die der Klimaliste, hätten aber eine größere Chance in die Realität umgesetzt zu werden.

 

Niklas Fritsch