#parteiweise: Liberal-Konservative Reformer

Lucas Geschke stellt euch anlässlich der Landtagswahlen am 6. Juni 2021 in Sachsen-Anhalt die Partei LKR vor.

 

 

 

Liberal-Konservative Reformer (LKR)

Gründungsjahr: 2015

Parteivorsitz: Jürgen Joost

Landesvorsitz (LSA): Matthias Schilling

Ziel: Schluss mit “Weiter so”

Die im Juni 2015 gegründete Partei “Liberal-Konservative Reformer”, wurde zuerst unter dem Namen “Allianz für Leben und Fortschritt” (ALFA) ins Leben gerufen. Initiiert vom ehemaligen AfD- Bundessprecher Bernd Lucke, steht die Partei unter anderem für eine Aufbrechung der derzeitigen Parteistrukturen, um den “Stillstand und die Fehlentwicklungen von der CDU/CSU-geführten Merkel-Ära” entgegenzuwirken. In der am 7. November 2020 beschlossenen “Hannoveraner Erklärung” werden aber auch Themen wie Kritik an der Europäischen Union, der Steuer- und Abgabelast sowie an der derzeitigen Corona-Politik geäußert.

Die Partei ist davon überzeugt, dass eine “liberal-konservative Politik der Erfolgsmotor der Bundesrepublik Deutschland war und unserem Land wirtschaftlichen Wohlstand, Prosperität und soziale Stabilität gebracht hat”.

“Wir wollen den gläsernen Staat, nicht den gläsernen Bürger”

In den ersten Zeilen des Parteiprogramms heißt es: “[…] Deutschland steckt in der schwersten wirtschaftlichen, finanziellen, gesellschaftlichen und politischen Krise seit ihrer Gründung. […] Hervorgerufen wurde diese Krise durch die CoViD19-Pandemie und die staatlichen Eingriffe zu ihrer Eindämmung. So müssen für die LKR, Eingriffe in die Grundrechte erstens gut begründet sowie zweitens zeitlich begrenzt und legitimiert sein. Diese Grundsätze seien in der Corona-Krise komplett ignoriert worden. Auch die “Überwachungs- und Polizeiphantasien” seien “ein erschreckendes Indiz für die Verschiebung von Werten und Maßstäben”. Für die Partei ist Meinungsfreiheit nicht nur eine staatliche Garantie, sondern es geht ihnen eher darum, dass diese Freiheit ohne Ängste gelebt werden kann. Das Klima der Gesellschaft müsse dafür aber wieder offener werden, damit auch Meinungen von z.B. Minderheiten nicht stigmatisiert oder geächtet werden. “Angriffe von rechten, linken oder religiösen Extremisten auf die Meinungsfreiheit […] müssen jedoch die härteste Reaktion des Staates und der ganzen Gesellschaft hervorrufen. Es gibt keine Toleranz gegenüber der Intoleranz.”

“Die dringend notwendige Erneuerung der Demokratie”

Grundsätzlich bekennt sich die Partei zur EU, doch werden Fehlentwicklungen, wie zu viel Bürokratie oder der Verlust von wirtschaftlicher Dynamik dafür verantwortlich gemacht, “dass Deutschland in vielen Bereichen den Anschluss an die Weltspitze verloren hat”. Deutschland zurück an die Weltspitze? Ich denke wir alle wissen, wie es das letzte Mal ausging! Doch wird Deutschland nicht nur in der internationalen Politik kritisiert. Auch innerhalb des Landes müsse man Parteien “wieder auf ihre ursprüngliche Bedeutung zurückführen”. Parteien dürfen nicht mehr nur dafür genutzt werden, um Karriere zu machen, sondern müsse man z.B. “das Absinken deutscher Bildungsstandards ins internationale Mittelmaß, das CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke in unterschiedlichsten Regierungskonstellationen zu vertreten haben”, wieder anheben.

Doch die deutliche Kritik an den anderen Parteien, zeigt sich nicht nur im Wahlprogramm, denn auch der Parteivorsitzende Jürgen Joost äußert regelmäßig via Twitter seine Meinung. So heißt es in einem seiner Tweets: “Jede Regierung unter Beteiligung der #Grünen ist schlecht für Deutschland. Jede Regierung unter Beteiligung der #CDU/#CSU auch. Ob wir schwarz/grün, grün/schwarz oder eine Ampel erhalten, ist am Ende ziemlich egal. Deshalb gibt es auch kein “kleineres” Übel.”

Ziemlich große Wort für eine Partei, die bei ihrem letzten Wahlergebnis nicht mal 1% der Stimmen holen konnte. Auch die Website hinterlässt mit ihrer tristen Gestaltung nicht gerade den Eindruck, dass irgendwer in der Partei glaubt, wirklich was bewegen zu können. Hier ein kleiner Denkanstoß: Der Bedarf an konservativer Politik ist mehr als gedeckt, eine weitere CSU/CDU oder in diesem Fall besser gesagt, eine AfD 2.0 braucht nun wirklich keiner!

Jürgen Joost
Bundesparteivorsitzender

Quelle der Bilder: https://bund.lkr.de/start/

 

Lucas Geschke