#parteiweise: FBM

Noah Carstensen stellt euch heute anlässlich der Landtagswahlen am 6. Juni 2021 die Partei Freie Bürger Mitteldeutschland vor.

 

 

 

 

 

 

FBM- Freie Bürger Mitteldeutschland

Die Partei „Freie Bürger Mitteldeutschland“ ist eine Kleinstpartei „von Bürger*innen für Bürger*innen“ und strebt eine Interessenspolitik von unten nach oben an.

Gründung: 2011

Landesvorsitzender: Andreas Koch

Frisch gebackene Sachsen-Anhalter dürften von dieser Partei überrascht sein. Denn die FBM ist in dieser Landtagswahl eine der drei Parteien, die nur in Sachsen-Anhalt vertreten ist.

Wie ein rotes Band zieht sich die Forderung nach einer bürgernäheren Politik durch das Wahlprogramm der FBM. So wolle man etwa „Bürgerversammlungen mit institutionellem Charakter auf Landes- und Bundesebene“ einführen. Zusätzlich fordert die Partei Volksentscheide auf Bundes- und Landesebene.

Ein weiterer thematischer Schwerpunkt der FBM ist die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Diese gehe einher mit finanzieller Eigenverantwortung der Gemeinden und ihrer „auskömmlichen Finanzausstattung“. Ziel dieser Politik sei, die Demokratie greifbarer und bürgernäher zu gestalten.

Dass es in puncto Nachhaltigkeit und Klimapolitik großen Handlungsbedarf gibt, hat die FBM erkannt. Doch wer in den letzten Jahren die Politik verfolgt hat, wird wissen, dass man sich heutzutage gerne mal „klimabewusst“ auf die Fahne schreibt. Wie will also die FBM die umweltpolitischen Herausforderungen angehen? Die FBM möchte den CO2-Ausstoß vor allem durch eine CO2-Steuer mit sozialen Ausgleichsmechanismen reduzieren. Außerdem bekenne man sich zur Energiewende. „Politische Gestaltungsvorgaben“ für die Wirtschaft werden zwar gefordert aber nicht weiter ausgeführt.

Beim Lesen des Wahlprogramms lässt sich erahnen, dass die Stärken dieser Partei klar im regional-kommunalen Bereich liegen. Mit 21 Mandaten ist die Partei überwiegend in der Region Südharz in kommunalen Gremien vertreten. 2016 trat die FBM das erste Mal zur Landtagswahl an und scheiterte mit 0,4% der Erststimmen an der Fünf-Prozent-Hürde. Rainer Bittmann, ehemaliger Bürgermeister der Stadt Sandersleben, soll in dieser Wahl das Rennen machen.

Spitzenkandidat Rainer Bittmann

Quellen:
FBM%20LT-Wahlprogramm%202021%20-1.pdf (website-editor.net)
www.fbm-dieregionalen.de
www.bpb.de

Noah Carstensen