#parteiweise: Ökologisch- Demokratische Partei
Noah Carstensen stellt euch anlässlich der Landtagswahlen am 6. Juni 2021 in Sachsen-Anhalt die Partei ÖDP vor.
Ökologisch- Demokratische Partei:
Gründungsjahr: 1982
Bundesvorsitzender: Christian Rechholz
Landesvorsitzender in Sachsen- Anhalt: Michael Freisleben
Habt ihr schon einmal von der ödp gehört?
Es gibt Parteien, über die man auf dem Wahlzettel gerne mal hinwegschaut. Nicht, weil sie kleingedruckt wären, sondern weil man sie sprichwörtlich nicht auf dem Zettel hat.
Mit ihren ca. 8000 Mitgliedern spielt die ödp keine große Rolle im täglichen politischen Diskurs.
Dennoch initiierte die Partei 2019 das erfolgreichste Volksbegehren Bayerns: „Rettet die Bienen“ (oder lang: “Volksbegehren Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!”). Spätestens damit dürfte in etwa klar sein, wofür die Kleinpartei inhaltlich steht.
Thematische Schwerpunkte sind neben dem Erhalt und Schutz der Umwelt auch die Familienpolitik und Demokratie.
Hier zwei ausgewählte Anliegen aus dem Bundespolitischen Programm von 2019.
Klimapolitik
Die ödp kritisiert das bisherige klimapolitische Handeln als nicht ambitioniert genug. Über das Klimaabkommen von Paris hinaus solle eine internationale Energiewende angestrebt werden. Um CO2-Emissionen zu verringern, fordert die Partei einen strenger reglementierten Handel mit Emissionszertifikaten. Zusätzlich solle eine CO2-Steuer und ein CO2-Zoll auf Importwaren eingeführt werden. Die Klimapolitik müsse „ins Zentrum aller außenpolitischen Bemühungen rücken, um internationale Kooperationen zu erzielen“.
Demokratie
Laut der ödp soll das Wahlrecht grundlegend reformiert werden. Dies sei nötig, um etwa die 5% Hürde abzuschaffen. Darüber hinaus will die Partei Bürger*innen ab 14 Jahren das Wahlrecht geben. Durch eine direktere Beteiligung an der Politik wolle man ein größeres politisches Interesse erzeugen. Dies solle etwa durch Volksbegehren und Volksentscheide auf Landes- und Bundesebene geschehen. Besonders markant: Bürger*innen sollen laut der ödp die Möglichkeit haben, Volksentscheide gegen Beschlüsse des Bundestages einzuleiten und Entscheidungen über den Haushalt treffen dürfen.
https://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/kleinparteien/208454/oedp
Noah Carstensen